Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Verlag Otto Lembeck, Gärtnerweg 16, 60322 Frankfurt am Main
für Verträge mit Verbrauchern (Versand- einschließlich Onlinehandel)
1. Geltungsbereich
Unsere AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
Unsere AGB gelten nur gegenüber Verbrauchern. Verbraucher sind natürliche Personen, die ihre Bestellung zu einem Zweck aufgeben, der weder der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zuzurechnen ist.
Abweichende, widersprechende oder ergänzende AGB werden, auch bei Kenntnis, nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragsschluss
Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
Es gelten die am Tage der Lieferung gültigen und gesetzlich gebundenen Ladenpreise.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen.
Der Besteller erhält vom Verlag Otto Lembeck eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung gilt nicht als Annahme eines Angebotes, sondern soll darüber informieren, dass eine Bestellung eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag kommt erst zu Stande, wenn das bestellte Produkt versandt wird.
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht versandt worden sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande.
Der Vertrag kommt mit dem Verlag Otto Lembeck zu Stande.
3. Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Bestellungen mit Lieferadresse in Deutschland werden ab 25 Euro versandkostenfrei ausgeführt. (Dies gilt nur für Bestellungen aus dem Internet, Zeitschriften-Abonnements sind nicht versandkostenfrei). Bei Bestellungen unter 25 Euro Bestellwert werden die tatsächlichen Versandkosten berechnet. Ebenso berechnen wir bei Lieferungen ins Ausland die tatsächlichen Versandkosten. Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
4. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Sie können auf dem Versandweg erworbene Waren per Banküberweisung oder im Bankeinzugsverfahren bezahlen. Die Lieferung mit beiliegender Rechnung ist 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Beim Bankeinzugsverfahren teilen Sie uns bitte Ihre Bankverbindung mit und ermächtigen uns zum Einzug. Wenn Einzugsbeträge für die eine Einzugsermächtigung vorliegt nicht gutgeschrieben werden bzw. zurück gebucht werden, müssen wir Ihnen etwaige Bankspesen in Rechnung stellen. Beim Widerruf Ihrer Einzugsermächtigung werden offene Rechnungen unverzüglich zur Zahlung fällig.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen.
Mit der Kaufpreisforderung können nur solche Gegenansprüche aufgerechnet werden, die rechtskräftig festgestellt und unsererseits anerkannt worden sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
5. Widerrufsrecht
Bei allen Vertragsabschlüssen die ausschließlich per Fernkommunikation (Bestellkarte, Brief, Telefon, Telefax, E-Mail bzw. Internet) zustande kommen, haben Sie als privater Verbraucher ein Rückgaberecht von zwei Wochen ab Zugang der Ware. Dieses Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung/Rückgabe der Ware wahrgenommen werden und bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an unsere Adresse.
Ausgenommen davon sind CDs sofern die gelieferten Datenträger nicht mehr in original foliertem bzw. versiegelten Zustand sind. Ferner sind Zeitschriften vom Rückgaberecht ausgenommen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 € beträgt, erstattet der Verlag Otto Lembeck die Kosten der Rücksendung Dieses Rückgaberecht gilt nicht für den gewerblichen Einkauf.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum (§ 455 BGB).
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
7. Reklamationen
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, können Sie wahlweise Mängelbeseitigung oder Lieferung einer einwandfreien Ware verlangen. Für den Fall, dass eine Beseitigung des Mangels mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, behalten wir uns Ersatzlieferung vor. Gelingt es uns nicht, den Mangel zu beseitigen bzw. Ersatz zu verschaffen, sind Sie nach Ihrer Wahl zur Rückgängigmachung des Kaufvertrags (Rücktritt) oder zur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) berechtigt. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln der Ware, ist ein Rücktritt ausgeschlossen.
8. Datenschutz
Die Speicherung Ihrer Daten ist zur Abwicklung Ihrer Bestellung unerläßlich. Wir verpflichten uns, Daten unserer Kunden nicht an Dritte weiterzugeben, soweit dies nicht zur Ausführung Ihrer Bestellung notwendig ist. Wir verpflichten uns, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei uns einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Wenn und soweit der Verlag Otto Lembekc ihre Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, haben Sie das Recht, einer derartigen Nutzung jederzeit zu widersprechen.
9. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort und Gerichtsstand in Frankfurt am Main.
Verlag Otto Lembeck, Gärtnerweg 16, 60322 Frankfurt am Main
Der Verlag ist Teil von Druckerei und Verlag Otto Lembeck GmbH & Co KG, Frankfurt am Main, USt-ID-Nr. DE 177 402 619, Registergericht: Frankfurt/M. HRA 16131; Persönlich haftende Gesellschafterin: Lembeck-Verwaltungs-GmbH, Frankfurt am Main, Registergericht: Frankfurt/M., HRB 41078, Geschäftsführer: Horst Lembeck, Fred Lembeck.